Chancen und Herausforderungen der Auseinandersetzung mit dem NS-Unrecht in der juristischen Ausbildung

Unter dem Titel „Erziehung zu ‚Mut, Gegenrede und Widerständigkeit‘?“ diskutierten die Teilnehmer:innen, John Philipp Thurn, Martin Groß, Annette Weinke und Viktoria Moissiadis, am 27. Oktober 2022 an der Humboldt-Universität zu Berlin Chancen und Herausforderungen der Auseinandersetzung mit dem NS-Unrecht in der juristischen Ausbildung. Ausgangspunkt war die im Jahr 2021 verabschiedete Änderung des § 5a des Deutschen Richtergesetzes (DRiG). Das DRiG regelt neben der Rechtsstellung der Richter:innen auch die juristische Ausbildung. Es schreibt nun in § 5a DRiG „die Vermittlung der Pflichtfächer (…) auch in Auseinandersetzung mit dem nationalsozialistischen Unrecht und dem Unrecht der SED-Diktatur“ vor.

Das Video der Veranstaltung findet ihr auf YouTube: https://www.youtube.com/watch?v=je0q_rNz0YQ

Selbst wenn die Frage nach der konkreten Umsetzung in den Studienalltag offenblieb, stellte die Veranstaltung einen Auftakt für die weitere Diskussion dar. Deutlich gezeigt hat sich, dass die Gesetzesänderung sowohl in der Studierendenschaft als auch auf Seiten der Lehrenden auf Zustimmung stößt. Die bereits bestehenden Konzepte und gesammelten Ideen gilt es jetzt weiterzudenken.

Zum Abschluss stellte Jonathan Schramm von der Initiative „Palandt umbenannt: Initiative für eine kritische Erinnerungskultur in der Rechtswissenschaft“ die Idee eines Leitfadenprojekts vor. In diesem sollen in Zukunft beispielhaft Rechtsfragen thematisiert werden, die Anlass geben, über die politische (Unrechts-)Dimension des Rechts nachzudenken. Wer sich an dem Projekt beteiligen möchte, kann sich hier unverbindlich melden: https://forms.gle/rhtg9kjMhuwBnadx5.

Die Veranstaltung wurde vom Teilprojekt des Forschungsprojekts „Struggling for Justice – Antisemitismus als justizielle Herausforderung“ an der HU Berlin, der Initiative „Palandt umbenannt: Initiative für eine kritische Erinnerungskultur in der Rechtswissenschaft“ und dem Podcast „Mal nach den Rechten schauen“ in Kooperation mit dem Forum Justizgeschichte e.V. organisiert. Die Alfred Landecker Foundation unterstützte die Veranstaltung finanziell.